Das Zusammenspiel der Ebenen beim expliziten und impliziten Verfassungswandel

作者: Arthur Benz

DOI: 10.1007/978-3-531-94046-5_2

关键词:

摘要: Der Begriff des Verfassungswandels verweist auf die Tatsache, dass Grundordnung eines modernen politischen Systems nicht vorgegeben ist, sondern aus Prozessen und Entscheidungen resultiert. Direkt oder indirekt kommt durch diesen Wandel verfassungsandernde Gewalt ins Spiel. Beim expliziten formale Verfassungsanderungen geschieht dies unmittelbar im Rahmen der in einer Verfassung vorgesehenen Verfahren. impliziten trifft insofern zu, als faktische Normanderungen nur Verfassungscharakter erhalten, wenn sie von den Tragern verfassungsandernden anerkannt werden. Andernfalls besteht ein Widerspruch zwischen Praxis verfasster Politik einschlagigen Verfassungsnormen. Wir konnen also dann einem Verfassungswandel sprechen, wir Anzeichen dafur finden, Geltung veranderter Normen Machtverhaltnissen, Anerkennung beruht.