Haushaltskonsolidierung und Subventionsabbau: Wie der Staat seine Handlungsfähigkeit zurückgewinnen kann

摘要: Die Konsolidierung des Bundeshaushalts, wie sie von der 'Schuldenbremse' Grundgesetzes gefordert wird, lasst keine Spielraume fur ausgabentrachtige Reformprojekte. Absichtserklarung Bundesregierung, die im Koalitionsvertrag vereinbarten Projekte anzugehen, wenn Haushaltslage es zulasst, kommt unter Status-quo-Bedingungen einer Verschiebung auf den Sankt Nimmerleins-Tag gleich. Der Staat kann aber schon heute seine Reformfahigkeit zuruckgewinnen, Haushaltskonsolidierung durch einen entschlossenen Subventionsabbau flankiert wird. In unserer Studie wird aufgezeigt, wo konkret ansetzen kann. Kieler Subventionsampel identifiziert Subventionen in Grosenordnung insgesamt 7,5 Mrd. Euro, aus gesamtwirtschaftlicher Sicht ersatzlos gestrichen werden sollten (Ampelsignal rot). Zusatzlich erfasst Ampel Hohe 19,7 zwar gesamtwirtschaftlich sinnvollen Zielen dienen und deshalb Prinzip beibehalten sollten, bei denen betrachtliche Einsparungen eine effizientere Ausgestaltung Masnahmen moglich waren gelb). Unsere konzentriert sich Finanzhilfen Bundes Steuervergunstigungen, Bereichen Energie Umwelt, Regionalpolitik, Verkehr Sektorbeihilfen. Daneben gibt Reihe weiterer Politikbereiche sowie anderen Gebietskorperschaften, hier nicht untersucht wurden, ebenfalls erhebliche Potenziale zum bieten. Ein erfolgreicher wurde nur Politik ihre fiskalische Handlungsfahigkeit zuruckgeben, sondern vor allem Allokationsverzerrungen verfalschte Anreizstrukturen Wirtschaft reduzieren dadurch gesamtwirtschaftlichen Wohlstand mehren.