Rechtspopulistische Herausforderer in Konkordanzdemokratien. Erfahrungen aus Österreich, der Schweiz und den Niederlanden

摘要: In den letzten zwei Jahrzehnten wurden zahlreiche westeuropaische Demokratien mit zunehmenden Wahlerfolgen rechtspopulistischer Akteure konfrontiert. Ihr Aufstieg wurde von der Frage begleitet, ob sie eine ernsthafte Bedrohung fur die liberale reprasentative Demokratie darstellen, da Mechanismen des Reprasentationsprinzips und liberalen Konstitutionalismus in stellen, oder als Korrektiv sogar zur Stabilisierung demokratischen Systeme beitragen (Meny / Surel 2002). Unter rechtspopulistischen Parteien waren Freiheitliche Partei Osterreichs (FPO), 1999 zweitstarksten parlamentarischen Kraft avancierte, 2001 entstandene List Pim Fortuyn (LPF) besonders erfolgreich, Regierungsparteien unmittelbaren Einfluss auf politische Agenda nehmen konnten. 2003 vergroserte auch Schweizer Volkspartei (SVP) ihren Stimmenanteil erheblich seit ist sieben Bundesratssitze an Regierung beteiligt. Damit erzwang Anderung so genannten „Zauberformel“, 1959 parteipolitische Zusammensetzung eidgenossischen festgeschrieben hatte. Die augenscheinlich sehr guten Mobilisierungsbedingungen, Rechtspopulisten konkordanzdemokratischen Systemen Osterreichs, Schweiz Niederlanden vorgefunden haben, verleiteten Beobachter zu Vermutung, dass diese neuen dort gute Chancen Durchsetzung ihrer Reformanliegen vorfinden bzw. etablierten Strukturen rechts „unter Druck“ setzen damit unter Umstanden Gefahr das demokratische System darstellen konnten (Rosenberger 2005, Decker 2004, Muller