Demokratie, Streitkräfte und militärische Einsätze: der "zweite Gesellschaftsvertrag" steht auf dem Spiel

摘要: Dieser Report beschaftigt sich mit den Spannungen, denen der „zweite Gesellschaftsvertrag“, d.h. das Verhaltnis zwischen Gesellschaft, Regierung und Streitkraften – zunehmend ausgesetzt sieht vor dem Hintergrund Armee im Einsatz. Die Idee des Gesellschaftsvertrages bildet seit John Locke die Grundlage demokratischer Gebilde. Moderne Demokratien gehen einen zweiten, meist ungeschriebenen Gesellschaftsvertrag ein, besonderen Beziehungen von daraus erwachsenden wechselseitigen Verpflichtungen regelt: Soldatinnen Soldaten stellen Belange Nation eigenen, ordnen Kontrolle durch politische Fuhrung unter, verzichten auf wichtige Grundrechte bringen Zuge Erfullung ihres Dienstes personliche Opfer bis hin zum eigenen Leben. Im Gegenzug mussen sie Politik Gesellschaft erwarten konnen, fair behandelt, angemessen ausgerustet versorgt zu werden. Vor allen Dingen aber durfen erwarten, dass nur in solche Einsatze geschickt werden, ihre Aufgabe nach vernunftigem menschlichem Ermessen erfullen ist. Aus „zweiten Gesellschaftsvertrag“ geht zwingend hervor, fur keine Bauern Schachfeld, sondern Burger Uniform sind. Sie haben Anspruch, auserst sorgfaltiger alle Bedenken einbeziehender Abwagung Einsatz Die Anspruche an Rechtfertigung Entsendung konnen gar nicht anders als hoch sein. Der vorliegende leistet Beitrag zur offentlichen Debatte uber Ende Ost-West-Konflikts diskutierten, immer noch ganz verarbeiteten Veranderungen Sicherheitslage. In Sicherheitspolitik hat militarische Auslandseinsatz mittlerweile seinen festen Platz, ohne Implikationen vollem Umfang reflektiert waren. Mit Praxis hinreichend begrundeter Entsendeentscheidungen Gefahr einer Entfremdung Streitkraften einher. Der Kitt, Militar bindet, kann aus institutionalisierter Kontrolle Streitkrafte bestehen, muss auch Prozesse innergesellschaftlicher Vertrauensbildung Partnerschaft erstrecken. Dies umfasst eine Schicksal ihrer interessierte Zivilgesellschaft. Empirisch lasst beobachten, Bundeswehreinsatze 1990er Jahren Balkan ab 2001 Afghanistan „notwendigen Kriege“ Selbstverteidigung waren, „Kriege freier Wahl“ Parlament hatten gegen jeweiligen entscheiden konnen. Umso mehr ist es erforderlich, Entscheidungen moglichst sorgfaltig vorzubereiten. Die vom Kabinett beschlossene Wehrstrukturreform weitet Interventionsfahigkeit Bundeswehr tragt damit Neuen Strategischen Konzept NATO Rechnung. Es macht Verwirklichung Allianz vertretenen Werte Form „humanitaren Interventionen“ gleichberechtigten Ziel neben kollektiven Verteidigung. Allerdings grundliche Prufung Sinnhaftigkeit solcher bisheriger Erfahrungen einhergegangen. Die Komplexitat neuer Missionstypen (Friedenserhaltung, Peacebuilding, humanitare Interventionen) Ausdehnung Zahl Kalten Krieges ziehen veranderte Profil sich. Den Mitgliedern werden hochste kognitive, intellektuelle psychische Fahigkeiten abverlangt; Friedenssicherung ebenso kompetent sein wie Kampf. reagieren veranderten Einsatzprofile zunehmenden Professionalisierung Streitkrafte. Dieser Trend bringt neue Herausforderungen zivil-militarischen sind bewaltigen, verlangen sorgfaltige Behandlung etwa Rekrutierung. Demokratische Entscheidungstrager wachsenden Risiken neuen Einsatzformen umgehen; einerseits ihren Bevolkerungen rechtfertigen, militarischen Einsatzen grundsatzlich ablehnend, gewissen Skepsis gegenuberstehen eigene Verluste groserer reagieren. Andererseits sowohl personlicher Gewissendruck Entscheidungstrager/innen Bewaltigungsstrategien. Die darauf zwei Antworten gefunden: militartechnische Risikominderung, anderen psychologische rhetorische Verdrangung. Beide uberzeugen, da Problem eher verschieben oder verdrangen losen. Um drohenden vorzubeugen, weitaus uberlegter grundlicher vorbereitet werden. Die Option sollte wirklich Ultima Ratio blos rhetorisch dargestellt ratsam, einem Zweifelsfalle einmal nein sagen wenn dafur Kritik Bundnispartnern gibt.