Mehrebenenregieren in der europäischen Verkehrspolitik

摘要: Verkehrspolitik gehort nicht zu den zentralen Bereichen, die in europaisch und international interessierten Politikwissenschaften behandelt werden. Im Gegensatz zur Binnenmarkt- Wettbewerbspolitik, der Wirtschafts- Wahrungsunion, Haushalts-, Sozial- oder Umweltpolitik wird entweder genannt (vgl. Wallace/Wallace 2000) ihre Bedeutung schwindet: So kommt das „Jahrbuch Europaischen Integration“ fur 2005 erstmals ohne eigenes Kapitel diesem Politikfeld aus Weidenfeld/Wessels 2006). Die geringe Beachtung erklart sich dem Charakter des Gegenstands. Verkehr materiellen Grundlagen Integrationsdynamik. Seit zweiten Halfte 1980er Jahre sind europaische Regulierungen eingefuhrt worden, erheblich auf eine nationalstaatliche Politikformulierung auswirkten. Dass Entscheidungsprozesse institutionelle Dynamiken gewachsenen politischen Systemen Bezug Europaisierung — Globalisierung mehr hinreichend erklaren sind, gilt gerade auch raumrelevante grenzuberschreitende Aufgabenfeld Verkehrs. Jungere Hinweise liefern Rechtsprechungen Gerichtshofes (EuGh) Kerosinbesteuerung im Luftverkehr Ausschreibungsregeln OPNV. Auch dass allmahlich Nutzerfinanzierungen umgestellt Betreibermodelle Strasennetz zunehmend verbreiten, ist Verweis europaischen Politiktransfer kaum angemessen begreifen. Liberalisierung Strasenguterverkehrs Richtlinien Trennung von Trasse Betrieb bei Bahn dann Beispiele wirkmachtige Regulierungen, bereits Ende Beginn 1990er verabschiedet wurden. Fur diese beiden Dekaden ein „substantial increase hard law“ festzustellen Plehwe/Vescovi 2003: 204–207). Ausgangspunkt meiner folgenden Argumentation also Beobachtung, relevantem Mas Formulierung, Entscheidung Durchsetzung entsprechender Bundesebene, Landern Regionen sowie Stadten Gemeinden auswirkt.